Rede bei der Jahresplanungskonferenz

Rede bei der Jahresplanungskonferenz

Sehr geehrte Teilnehmer der Jahresplanungskonferenz! Dank der Unterstützung der Bundesregierung haben wir wesentliche Ergebnisse erzielen können nicht nur bei der Realisierung der Projektarbeit. Wir haben auch geschafft, die Assoziation in die führende Einrichtung der Zivilgesellschaft der Republik Kasachstan zu verwandeln. Wir setzen die im letzten Jahr begonnene Modernisierung der Partnerschaft mit den regionalen Gesellschaften fort, sowie den Umbau des ausführenden Büros.

Nach unseren Angaben leben derzeit in Kasachstan ca. 181.958 Deutsche. Davon haben gemeinsam mit Vertretern der anderen Nationalitäten 8.536 Personen die Deutschkurse besucht. Es wird die Arbeit zur Unterstützung von Bedürftigen, einschließlich der sozial Bedürftigen durchgeführt. Im laufenden Jahr haben 24 000 Menschen verschiede Hilfen erhalten. Wir versuchen aber, die extensive Methode von Sozialhilfe sukzessiv durch solidarische Hilfe zu ersetzen. Wir führen Formen des sozialen Unternehmertums ein. Wir führen Projekte auf Prinzipien eines Dialogs zwischen Generationen durch. 
Für Kinder arbeiten Sonntagsschulen, wo sie Deutsch und die Staatsprache erlernen. Insgesamt haben diese Schulen 1.260 Kinder besucht. Sehr beliebt sind inzwischen „Zentren für vorschulische Bildung“, die bereits seit drei Jahren arbeiten. Dort lernen 485 Kinder, die ihrerseits ihre Eltern lehren. Die Schulen für fakultative Bildung, die Schülern bei der Vorbereitung auf die Immatrikulation in Hochschulen helfen, besuchen 245 Personen. Das Netz von Begegnungszentren hat große Kulturveranstaltungen durchgeführt, an denen 42.231 Personen verschiedener Nationalitäten teilgenommen haben. An Jugendprojekten haben 456 Personen teilgenommen.
Mit Finanzunterstützung der kasachischen Regierung und der Bundesregierung erscheint die DAZ, die dieses Jahr ihr 50-jähriges Jubiläum feiert. In diesem Jahr hat die Zeitung die Anerkennung vom Präsidenten erhalten für ihren wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Eintracht und des Friedens zwischen Ethnien. Am meisten ist die elektronische Version der Zeitung beliebt, die von 500 000 Menschen aus verschiedenen Ländern der Welt gelesen wird. Es sind 1.500 Abonnenten in den sozialen Netzen registriert. 680 Leser bekommen die Zeitung als pdf-Datei. 980 Menschen in ganz Kasachstan bekommen die gedruckte Version der Zeitung.
Beliebt ist auch die Website „elektronische Selbstverwaltung der Deutschen Kasachstans“, die von 10.000 Menschen im Jahr regelmäßig besucht wird.
Eine große Resonanz hatte die wissenschaftlich- praktische Konferenz „Deutsche Kasachstans – Brücke zwischen Astana und Berlin“, an der 113 Menschen teilgenommen haben, darunter eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten, Vertreter aus dem kasachischen Parlament – Mashilis – und einige Politiker. Sehr beliebt sind Beiträge, die nach der Konferenz veröffentlicht wurden.
Zur Vorbeugung der Konflikte zwischen Ethnien in unserem Land wurde unsere gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführte Konferenz zum Thema „Staatsbürgerschaft und ethnische Gruppen – Strategien zur Erreichung der nationalen Einheit und des friedlichen Zusammenlebens“ gewidmet.
Die Durchführung durch die Assoziation der Programmarbeit, die an die Assoziation seit 2012 vollständig übergeben wurde, entspricht den internationalen Normen und Regeln. Dieses Gutachten erteilen internationale Auditprüfungen, die jährlich durchgeführt werden. Im laufenden Jahr wurden die Auditprüfungen in drei regionalen Gesellschaft zusätzlich durchgeführt.
Den Fragen der strengen Einhaltung der Finanzdisziplin bei der Realisierung der ganzen Programmarbeit sind Diskussionen zwischen dem ausführenden Büro und den regionalen Gesellschaften gewidmet. Im Januar wurde anschließend an das Treffen des ganzen Projektpersonals der regionalen Gesellschaften und Vorsitzenden der Gesellschaften, das in Form eines brainstorm durchgeführt wurde, das Aktionsprogramm der Assoziation für mittelfristige Perspektive angenommen. Es legte einige «Schmerzpunkte» und Wege zur Lösung von vorhandenen Problemen fest.
Das größte Problem, das auf unserer Tagesordnung steht, ist eine geringe Miteinbeziehung der deutschen Bevölkerung in die Tätigkeit der Strukturen der gesellschaftlichen Selbstverwaltung.
Im Großen und Ganzen erlebt die Struktur der gesellschaftlichen Selbstorganisation eine Systemkrise.  
Das zeigte sich auch am Verband der deutschen Jugend.
Zwischen der Assoziation und den regionalen Gesellschaften werden Verträge abgeschlossen, die einer Modernisierung bedürfen.
Zur Regelung der Verantwortung der Teilnehmer der vertraglichen Beziehungen wurden auf dem Treffen im Januar die „Regeln zur gemeinsamen Erfüllung der Finanzhilfevereinbarung“ festgelegt, die eine Verstärkung der Verantwortung bei der Durchführung von Finanzgeschäfte vorsehen.
Darauf legen wir großen Wert, denn wir bemühen uns, den Erwartungen von Hilfsempfängern zu entsprechen. Die erworbenen Erfahrungen und guten Ergebnisse der Projektarbeit, die sich auf Endempfänger orientiert, geben uns den Anlass zu hoffen, dass wir den Status einer Grant-Geberorganisation gemäß den Anforderungen der kasachischen Gesetzgebung erhalten werden. Wir haben einen entsprechenden Antrag und erforderliche Unterlagen beim Ministerium für Kultur vorgelegt zur Überprüfung und Weiterleitung an die Regierung der Frage über die Aufnahme der Assoziation in die Liste der internationalen und kasachischen Nichtregierungsorganisationen, die eine Granttätigkeit ausführen dürfen. Parallel dazu wandten wir uns an das Sekretariat der Volks-Assemblee. Das Ministerium für Kultur besteht darauf, dass wir den Vertrag mit der Regierung Kasachstans abschließen und über sie unsere wohltätigen Aktivitäten durchführen.
Wir rechnen damit, dass der Beschluss der Zwischenregierungskommission vom 08.09.2016 doch zu einer positiven Entscheidung führen wird.
Ab dem 1. Januar 2016 wurden einige Gesetze unseres Landes bezüglich der Wohltätigkeit und der gesellschaftlichen Organisationen geändert. Gemäß dem Gesetz über die Wohltätigkeit wird eine Kategorie von Bürgern festgelegt, die beim Erhalt einer wohltätigen Hilfe die Einkommensteuer zahlen muss. Von dieser Steuer werden Bürger befreit, deren Gesamteinkommen unter dem durch die Regierung festgelegten Existenzminimum liegt. Und jene Dienstleistungen, die Bürger in Form von Deutschkursen, Winterhilfe, Unterstützung beim Erhalt der Hochschulbildung u. a. bekommen, werden als Einkommen gesehen und einer Besteuerung an der Zahlungsquelle unterliegen.
Auf der Gründerkonferenz vom 2. September 2016 haben wir uns mit dieser Problematik befasst und suchen jetzt die Wege, aus welchen Quellen die zusätzliche Steuerbelastung zu zahlen ist.
Diesbezüglich gibt es eine breite Diskussion, die man für die Besprechung auf dem gesamtnationalen Kongress der Deutschen vorschlägt. Das ist kein einziges Thema für den gesamtgesamtnationalen Dialog. Wir sollten Bedingungen schaffen für eine größere Einbeziehung der Deutschen in die gesellschaftliche Arbeit, in die gesellschaftliche Selbstverwaltung. Besonders wichtig ist, Menschen aus entlegenen Regionen in die gesellschaftliche Arbeit einzubeziehen in Anbetracht der großen Flächen. Wir müssten das Erbe der Vergangenheit überwinden, als bei der Organisierung der gesellschaftlichen Arbeit das Projektpersonal überwiegte.
Daher wurden in diesem Jahr Maßnahmen zur Modernisierung der Partnerschaft zwischen dem ausführenden Büro und regionalen Gesellschaften getroffen. Im April wurde das Aktionsprogramm jedes einzelnen Mitarbeiters des ausführenden Büros angenommen. Das ausführende Büro wird sich mehr auf die Koordinierung der Arbeit mit den Regionen orientieren. Im Vordergrund werden neue Perspektiven der Zusammenarbeit mit den Regionen stehen. Es werden Anforderungen gestellt, damit jede Region ihr einzigartiges Aktionsprogramm, welches regionale Besonderheiten, Aktivität der Bevölkerung und ihre Einbeziehung in die gesellschaftliche Selbstverwaltung berücksichtigt, ausarbeitet. Wir streben daran, dass das Programmbudget mit der deutschen Bevölkerung auf allgemeinen Versammlungen besprochen wird.
Die Rolle des Monitorings ist bei der Einschätzung der Änderungsdynamik der Sachen in den regionalen Gesellschaften ist erhöht.
Auf der Gründerkonferenz wurden neue Anforderungen und Aufgaben der Regionen behandelt: Ausarbeitung von eigenen Aktionsprogrammen, Verzicht auf gewohnte Methodik des Erhalts von Geldern für die gleichen Projekte. Die Monitoringgruppe arbeitet an der Analyse der durch die regionalen Gesellschaften vorgelegten Aktionsprogramme und Haushalte.
Die Assoziation der Deutschen als ein aktiver Teil der Zivilgesellschaft bestrebt die Verstärkung ihrer Rolle sowohl im Leben der ganzen Zivilgesellschaft, als auch bei der Entwicklung der deutsch-kasachischen Beziehungen.
Zu den bekannten Initiativen gehören: soziale Modernisierung der Gesellschaft und Gründung überall von Zentren für soziale Ausbildung in Partnerschaft mit dem europäischen Netz von sozialen Schulen (ESO). In diesem Zusammenhang schlagen wir vor, dem Deutschen Haus eine zusätzliche Funktion eines Zentrums für soziale Bildung zu geben. Wir vertreten die Meinung, dass das Deutsche Haus sich an einer selbständigen Wirtschaftstätigkeit beteiligen muss.
In der Partnerschaft mit JSDR konnten wir alle festgelegten Veranstaltungen durchführen, einige von ihnen müssen noch durchgeführt werden.
Bei der Partnerschaft mit der Landsmannschaft können wir jedoch keine positive Erfahrung vorlegen. Wir haben geplant, durch die Landsmannschaft bei der Durchführung der Konferenz zum Vorsitz Deutschlands bei der OSZE unterstützt zu werden. Wir rechneten damit, dass die Landsmannschaft uns Weltklasse-Experten zu Problemen der zwischenethnischen Zusammenarbeit empfehlen würde. Wir waren aber sehr enttäuscht, als wir erfahren haben, dass als solche an der Konferenz Walter Gauks und Lili Bischof teilnehmen wollten. Das zeugt davon, dass unsere Anfragen nicht ordnungsgemäß bearbeitet werden. Das wird ersetzt durch den Wunsch, touristische Reisen zu unternehmen. Dabei erhielten wir den Vorschlag, ein Viertel des Budgets für das Honorar des Mitarbeiters der Landsmannschaft zu nutzen.
Wir sind sehr besorgt, dass der Deutschunterricht in den kasachischen Schulen reduziert wird. Die deutsche Sprache wird nicht mehr bevorzugt, während im Land einzigartige Erfahrungen und Traditionen gesammelt wurden. Die Konferenzen, die wir in Almaty und Karaganda durchführen, sind nicht besonders bekannt, obwohl die Schulen daran sehr interessiert sind. Deshalb planen wir in diesem Jahr einen Dialog zwischen dem Bildungsministeriums Kasachstans und Deutschland zu Problemen der Modernisierung der Schulbildung durchzuführen, im Rahmen dessen neue Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit entstehen werden. Das haben wir mit der Leitung der Volks-Assemblee Kasachstans vereinbart.
Wir hoffen darauf, dass der «Durchbruchsbeschluss» der Zwischenregierungskommission über die Gründung einer Zwischenregierungs-Arbeitsgruppe zu Problemen der deutschen Sprache positive Ergebnisse bringen wird.
Wir bereiten unsere Präsentation auf EXPO-2017 in Astana vor.
Auf einer neuen Ebene der Zusammenarbeit befinden sich das Deutsche Theater und die Struktur der gesellschaftlichen Selbstorganisation der Deutschen Kasachstans auf die Initiative des Kulturministers Mukhamediuly. Vor 35 Jahren spielte das Theater seine entscheidende Rolle beim Bestehen der gesellschaftlichen Organisation der Deutschen. Das Potential des ganzen Volkes wurde eröffnet, sowie die Teilhabe an allgemeiner Kultur und verbotenen Traditionen. Jetzt planen wir gemeinsame Aktionen und bauen eine gemeinsame Zukunft auf.
Wir rechnen damit, dass die Professionalität der Theatertruppe die Professionalität der Tätigkeit der Begegnungszentren erhöhen würde. Zu diesen Zwecken haben wir das Projekt „Art Raum“ realisiert, mit dessen Hilfe wir auch unsere Kulturveranstaltungen im Rahmen EXPO 2017, sowie ein Folklorefestival 2017 durchführen wollen. Mit Hilfe unserer Kollegen planen wir ganz detailliert unsere Vorschläge zur Budgetfinanzierung 2017 in Betracht zu ziehen. Wir rechnen damit, dass das Budget eben auf unseren Initiativen aufgebaut wird.

A. Dederer, Vorsitzender der Assoziation der Deutschen Kasachstans