Bundesminister de Maizière im Gespräch mit dem Minderheitenrat

Im Vorfeld der Konferenz „Charta-Sprachen in Deutschland - ein Thema für alle“ ist Bundesinnenminister De Maizière zu einem Meinungs- und Informationsaustausch mit dem Minderheitenrat, der die vier autochthonen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland vertritt, zusammengekommen. Bei dem Gespräch war auch der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk dabei.

Der Minderheitenrat befasst sich mit grundsätzlichen Angelegenheiten der Dänen, Friesen, der deutschen Sinti und Roma sowie der Sorben. Er setzt sich für deren Förderung und Schutz ein und vertritt die Interessen der Minderheiten gegenüber der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag.

Im Vordergrund des Dialogs stand die aktuelle Minderheitenpolitik mit einem offenen Austausch zu Fragen der Finanzsituation, der Bund-Länder-Kompetenz, der Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen in Deutschland und auf europäischer Ebene.

Bundesminister de Maizière betonte in seinem Eingangsstatement, dass Minderheitenpolitik nicht nur „Folklore“ sondern „gelebte europäische Kultur“ sei.

Mit aktuellen Beispielen und Tätigkeitsfeldern, wie z.B. dem Angebot an Minderheitensprach-Unterricht an Schulen und Kindergärten oder auch der Akzeptanzförderung der Deutschen Sinti und Roma, die durch die NPD-Wahlplakate angegriffen wurden, zeigten die Minderheitenvertreter Traditionen und Werte, für deren Erhalt sie sich mit viel Engagement, Leidenschaft, insbesondere auch ehrenamtlicher Vereinstätigkeit einsetzen.

Der Vorsitzende des Minderheitenrates, David Statnik dazu: „Ich sehe uns als Brückenbauer. Minderheiten schaffen kulturelle Vielfalt und Reichtum. Genau deshalb ist es wichtig, Akzeptanz zu schaffen und gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern zu erreichen“.

Bundesminister de Maizière ermutigte die Minderheitenvertreter, dies fortzusetzen: „Für den offenen Dialog auf Bundes- und Landesebene und mit den parlamentarischen Vertretern danke ich und hoffe, dass Sie diesen konsequent weiterführen. Mit Blick auf die Planungssicherheit zum Erhalt und der Fortsetzung der Einrichtungen ist ein regelmäßiger Austausch unverzichtbar.“

Bundesbeauftragter Koschyk hob die besondere Verantwortung des Staates, verbunden mit der Rolle des Minderheitenrates auf nationale Ebene und die dafür erforderliche Zusammenarbeit auf Bundes- und Landesebene sowie die Rolle der FUEV auf europäische Ebene hervor: „Die Minderheitenpolitik ist ein Prozess, den ich aktiv begleite. Ich sehe es als meine besondere Verantwortung, die Bewahrung der Sprache, Kultur und Werte der  autochthonen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland und in Europa bestmöglich zu unterstützen. Ich begrüße sehr, dass die aktuellen Haushaltsdebatte für 2015 so positiv verlaufen ist und die Förderung auf dem bisherigen Niveau bleibt.“

Mit Blick auf die aktuellen Handlungsfelder sicherten sich die Beteiligten weiterhin Ihre Unterstützung zu und bekräftigten die Fortführung des regelmäßigen Austausches aber auch einen offenen Blick für mögliche Veränderungen und kritische Auseinandersetzungen. Insbesondere soll die Zusammenarbeit bestehender Gremien und der Austausch mit den Beratenden Ausschüssen intensiviert werden.